Allgemeine Geschäftsbedingungen der Elbwind Media GmbH & Co. KG zum Produkt Medezign

Version 1/2014 vom 01.07.2014

Elbwind Media GmbH & Co. KG Poolstraße 42 20355 Hamburg

- nachfolgend „Elbwind Media“ genannt -

Für die Erstellung von Websites und damit verbundenen Dienstleistungen durch Elbwind Media gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB).

1. Geltungsbereich

a. Diese AGB regeln das Rechtsverhältnis zwischen Elbwind Media und seinen Kunden, die Bezieher des Produkts Medezign, im Folgenden „Kunden“, sind. Das Leistungsangebot von Elbwind Media im Produkt Medezign umfasst die Erstellung von Websites sowie die verschiedenen damit einhergehenden Leistungen (im Folgenden „Website-Dienst“). Mit dem Website-Dienst stellt Elbwind Media dem Kunden während der Vertragslaufzeit einen kostenpflichtigen Dienst zur Verfügung, der dem Bedarf nach einer individualisierten Webpräsenz Rechnung trägt.

b. Elbwind Media erbringt Dienste im Medezign-Produktumfang ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Während der Inanspruchnahme des Produkts Medezign gelten diese AGB ebenfalls für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

c. Elbwind Media ist jederzeit berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen; Änderungen oder Ergänzungen werden von Elbwind Media nur vorgenommen, wenn durch diese eine zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses für Elbwind Media weder vorhersehbare noch vermeidbare nicht unerhebliche Störung des Äquivalenzinteresses der Vertragsparteien behoben wird. Der Vertragspartner von Elbwind Media hat das Recht, einer solchen Änderung zu widersprechen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. Elbwind Media weist seine Kunden schriftlich oder per E-Mail bei Beginn der Frist darauf hin, dass die Änderungsmitteilung als akzeptiert gilt, wenn der Kunde ihr nicht binnen sechs Wochen widerspricht.

2. Leistungen von Elbwind Media

a. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass Elbwind Media zur Erbringung seiner vertraglich vereinbarten Leistungen auf Dienste von Drittanbietern zurückgreifen kann. Elbwind Media stellt dem Kunden Webspace zur Verfügung. Auf diesem Webspace hat der Kunde die Möglichkeit, eine durch das Medezign-Leistungspaket bestimmte Menge an Daten auf dem von Elbwind Media bereitgestellten Server zu speichern. Die Bereitstellung geschieht entweder eigenständig oder über Elbwind Media.

b. Elbwind Media gewährleistet die Erstellung und laufende Bereitstellung (Hosting) des Website-Dienstes für die Vertragslaufzeit.

c. Der Kunde hat keinen Anspruch auf ununterbrochene und ständig fehlerfreie Verfügbarkeit der Dienstleistungen. Vorhersehbare Unterbrechungen, die zur Störungsbehebung, für Wartungsarbeiten, zur Erweiterung der Dienstleistungen etc. nötig sind, wird der Kunde so früh wie möglich informiert.

d. Die Bearbeitungsdauer von Störungen und Störungsmeldungen, die in direktem Zusammenhang mit dem Website-Dienst stehen, bewegen sich im Rahmen der betrieblichen Möglichkeiten von Elbwind Media und ihren Zulieferern. Der Kunde hat nur dann Anspruch auf Rückerstattung, wenn die Leistungen in einem Kalendermonat mehr als 10 Stunden nicht zur Verfügung stehen. Der Gebührenminderungsanspruch steht in linearem Verhältnis zur Dauer der Nichtverfügbarkeit. Die Beweislast bezüglich Nichtverfügbarkeit liegt beim Kunden.

3. Vertragsschluss

a. Ein Vertrag mit Elbwind Media kommt durch die Übermittlung des unterschriebenen Auftragsformulars per E-Mail, Fax oder durch postalische Zusendung zustande.

b. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt, soweit im Einzelfall nicht anders vereinbart, 24 Monate. In diesem Zeitraum ist das Recht des Kunden auf Kündigung aus wichtigem Grund beschränkt. Der Vertrag kann mit einer Kündigungsfrist von 3 Monaten zum Monatsende gekündigt werden – erstmals zum Ende der Mindestvertragslaufzeit. Der Vertrag verlängert sich nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit automatisch um eine weitere 24 Monate, wenn eine Kündigung seitens des Kunden nicht fristgerecht eingereicht wird. Eine Kündigung muss immer schriftlich erfolgen.

c. Bei missbräuchlicher Verwendung der Website oder der zur Verfügung gestellten E-Mail-Accounts ist Elbwind Media berechtigt, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Als missbräuchliche Verwendung zählt die Nichterfüllung der unter Ziffer 4 genannten vertraglichen Pflichten des Kunden. In diesem Fall ist Elbwind Media dazu berechtigt, die Domain des Kunden bei der jeweiligen Vergabestelle löschen zu lassen. Mit dem Akzeptieren dieser AGB erteilt der Kunde Elbwind Media ausdrücklich die Vollmacht für eine solche Kündigungserklärung.

4. Verpflichtungen des Kunden

a. Der Kunde wirkt bei der Erbringung der Leistung durch Elbwind Media in der erforderlichen Weise mit und wird Elbwind Media unverzüglich nach Beauftragung mit allen zugänglichen Informationen und Unterlagen versorgen, die zur Erbringung der Leistung von Elbwind Media erforderlich sind.

b. Der Kunde verpflichtet sich gegenüber Elbwind Media, bei der Nutzung der Website-Dienste deutsches und internationales Recht einzuhalten.

c. Der Kunde ist für die Inhalte, Informationen und Darstellungen auf der Website allein verantwortlich. Elbwind Media schließt jede Haftung gegen den Seitenbetreiber aus. Der Kunde ist verpflichtet, ein Impressum auf der ihm zur Verfügung gestellten Website zu führen (Impressumspflicht).

d. Folgende Darstellungen und Inhalte dürfen über die dem Kunden zur Verfügung gestellten Website nicht dargestellt und verbreitet werden: Pornographisches Material, Gewaltaufrufe, Volksverhetzung oder Anleitung zu strafbarem Verhalten sowie Darstellungen und Inhalte, die Urheberrechte, Schutzrechte oder andere immateriellen Güter Dritter verletzen. Elbwind Media behält sich das Recht einer fristlosen Kündigung bei Verstoß gegen diese Bestimmungen vor.

e. Während der Vertragslaufzeit werden der Benutzername und das Zugangspasswort des Kunden zum Content Management Systems (CMS) bei Elbwind Media verwaltet. Der Kunde ist verpflichtet, seinen Benutzernamen und sein Passwort vertraulich zu behandeln.

f. Das Versenden von unerwünschten Massenmails oder Werbe-E-Mails über die mit dem Website-Dienst zur Verfügung gestellten E-Mail-Accounts durch den Kunden ohne Einverständnis der Adressaten ist unzulässig.

5. Domainregistrierung

a. Im Website-Dienst ist die Buchung einer Domain enthalten. Bei der Buchung der Domain wird Elbwind Media lediglich als Vermittler zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe („Registrar“) tätig. Jede dieser Organisationen hat eigene Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung von Domains. Ergänzend gelten daher die jeweils für die zu registrierende Domain maßgeblichen Registrierungsbedingungen und Richtlinien.

b. Die im Rahmen des Vertrages gegebenenfalls erforderliche Registrierung neuer Domains übernimmt Elbwind Media im Auftrag des Kunden, der als Domaininhaber („Registrant“) genannt wird. Der Kunde ist verpflichtet, zur Domainregistrierung die vollständigen und richtigen Daten des Domaininhabers („Registrant“) anzugeben. Unabhängig von den jeweiligen Registrierungsbedingungen umfasst dies jeweils neben dem vollständigen Namen eine ladungsfähige Postanschrift sowie E-Mailadresse und Telefonnummer. Bei Änderung dieser Daten hat der Kunde Elbwind Media unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

c. Auf die Domainvergabe durch die Vergabeorganisationen hat Elbwind Media keinen Einfluss. Deshalb übernimmt Elbwind Media keine Gewähr dafür, dass die vom Kunden beantragten Domains tatsächlich frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Der Kunde hat vor der Beantragung der Domain sicherzustellen, dass die angeforderte Domain keine Rechte Dritter verletzt oder gegen geltendes Recht verstößt. Mit Zustimmung zu diesen AGB versichert der Kunde Elbwind Media, dass er dieser Verpflichtung nachgekommen ist und dass sich bei dieser Prüfung keine Anhaltspunkte für eine Rechtsverletzung ergeben haben. Verliert der Kunde die Rechte an einer für ihn registrierten Domain, ist er verpflichtet, Elbwind Media unverzüglich in Kenntnis zu setzen.

d. Auskünftige über die Verfügbarkeit bestimmter Domains durch Elbwind Media erfolgen aufgrund von Aussagen Dritter und beziehen sich ausschließlich auf den Zeitpunkt, an dem Elbwind Media diese Auskunft einholt. Erst mit der Registrierung der Domain für den Kunden und der Eintragung in die Datenbank des Registrars ist die Domain dem Kunden zugeteilt.

e. Elbwind Media ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der einmaligen Anschlussgebühr zu veranlassen.

f. Eine Änderung der beantragten Domain nach der Registrierung bei dem jeweiligen Registrar ist ausgeschlossen. Ist eine beantragte Domain bis zur Weiterleitung der Beantragung durch Elbwind Media an den Registrar bereits anderweitig vergeben, kann Elbwind Media in Absprache mit dem Kunden eine alternative Domain registrieren lassen.

6. Produkte

a. Elbwind Media bietet dem Kunden zwei Produktpakete an. Den Website-Dienst „Profi“ und den Website-Dienst „ProfiPlus“. Nach Absprache kann der Kunde Zusatzleistungen hinzubuchen. Elbwind Media bietet sowohl standardmäßige Produkterweiterungen als auch die Umsetzung individueller Kundenwünsche an. Die genauen Modalitäten und Preise werden im Vertrag oder durch Zusatzvereinbarungen festgehalten.

b. Wie unter Ziffer 2 angegeben, behält sich Elbwind Media das Recht vor, zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen gegebenenfalls auf Leistungen Dritter zurückzugreifen.

c. Nachträgliche Änderungswünsche bei der Erstellung und Gestaltung der Website werden einmalig kostenlos von Elbwind Media umgesetzt. Darüber hinaus werden Änderungswünsche kostenpflichtig.

7. Nutzungsrecht an dem Arbeitsergebnis

a. Elbwind Media räumt dem Kunden ein einfaches Nutzungsrecht an dem Arbeitsergebnis ein. Das einfache Nutzungsrecht gilt zeitlich beschränkt auf die Vertragslaufzeit und räumlich auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.

b. Abweichungen und Ergänzungen regeln die Parteien in Zusatzvereinbarungen, soweit dies für die Erfüllung von Leistungen im Einzelfall vereinbart wird.

c. Bei fristgerechter Kündigung (§3 Abs. b) erhält der Kunde die Möglichkeit die weiteren, zeitlich unbeschränkten Nutzungsrechte an der Webseite und Ihren Komponenten einmalig käuflich zu erwerben und die Webseite auf einem von ihm selbst benannten Server weiter bereitzustellen. Erwirbt der Kunde die weiteren Nutzungsrechte an der Webseite nicht und teilt er Elbwind Media keinen neuen Provider zur Übertragung seiner Domain mit, wird Elbwind Media die Bereitstellung der Webseite zum Vertragsende einstellen und die Domain freigeben.

d. Bei Vertragsverlängerung, gleich ob ausdrücklich oder automatisch (§3 Abs. b), hat der Kunde die Möglichkeit eine neugestaltete oder überarbeitete Webseite auf dem dann aktuellen Stand der Technik zu erhalten. Die Neugestaltung oder Überarbeitung und Umsetzung erfolgt in Abstimmung mit dem Kunden und trägt keine Mehrkosten mit sich.

8. Preise und Zahlungsmodalitäten

a. Bei Vertragsabschluss kann der Kunde Elbwind Media eine Einzugsermächtigung erteilen. Damit willigt der Kunde ein, dass anfallende Rechnungsbeträge per Lastschriftverfahren von dem, bei Ausstellung der Einzugsermächtigung angegebenen Konto, abgebucht werden.

b. Ist das Konto nicht ausreichend gedeckt, ist der Kunde verpflichtet, den ausstehenden Betrag innerhalb von 7 Werktagen manuell auf das Konto von Medezign zu überweisen. Sollten aufgrund der misslungenen Abbuchung zusätzliche Kosten entstehen, sind diese vom Kunden zu tragen. Medezign berechnet in diesem Fall eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15,00 € zzgl. Mehrwertsteuer.

c. Mit Vertragsabschluss (Projektstart) stellt Elbwind Media die einmalige Anschlussgebühr, sowie die ersten sechs (6) Leistungsmonate im Voraus in Rechnung. Für den daran anschließenden weiteren Vertragszeitraum werden die monatlichen Kosten für jeweils drei (3) Leistungsmonate im Voraus in Rechnung gestellt.

d. Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen innerhalb von 7 Werktagen zu begleichen.

e. Sofern eine gültige Einzugsermächtigung vorliegt werden fällige Beträge zum jeweiligen Stichtag vom angegebenen Konto eingezogen.

f. Kommt der Kunde, soweit er Unternehmer ist, in Zahlungsverzug, hat der Kunde Verzugszinsen in Höhe von 8 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 288 Abs. 2 BGB), der Europäischen Zentralbank zu zahlen.

g. Alle Preise gelten vor Umsatzsteuer in der jeweiligen gesetzlich gültigen Höhe und anderweitige länderspezifische Abgaben.

h. Alle Preise richten sich nach den jeweils bei Vertragsabschluss aktuellen Preislisten von Elbwind Media. Elbwind Media kann die vereinbarten Preise nach Ablauf der Mindestvertragsdauer jederzeit unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von einem Monat anpassen.

i. Für den Fall, dass die Preisanpassung für gebuchte Leistungen 15% übersteigen, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu. Dieses kann binnen zwei Wochen nach Zugang der Ankündigung der Preisanpassung, zum Ende des Monats, nach dessen Ablauf die Preisanpassung in Kraft tritt, schriftlich ausgeübt werden.

j. Im Falle einer fristlosen Vertragskündigung durch Elbwind Media wegen Verstoß gegen die unter Ziffer 4 angegebenen Vertragspflichten, ist Elbwind Media berechtigt, eine Pauschalentschädigung in Höhe von 30% der Summe der bis zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit anfallenden Monatsbeträge zu verlangen.

k. Alle Forderungen von Elbwind Media werden sofort fällig, wenn die Zahlungstermine und -fristen ohne Grund nicht eingehalten werden oder eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden eintritt.

9. Datensicherheit

Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich. Der Kunde stellt Sicherungskopien von Daten, die an Elbwind Media übermittelt werden, her. Im Falle eines Datenverlusts ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Daten erneut und unentgeltlich an Elbwind Media zu übermitteln.

10. Gewährleistung

a. Bei Mangelhaftigkeit der Leistung im Sinne der Leistungsbeschreibung stehen dem Kunden grundsätzlich die Gewährleistungsrechte nach den jeweils einschlägigen Gewährleistungsvorschriften des BGB zu. Es gelten jedoch die folgenden Einschränkungen:

b. Die Gewährleistungsfrist für Arbeitsergebnisse, die auf der Grundlage dieses Vertrages erstellt werden, beträgt 3 Monate und beginnt mit der Abnahme der jeweiligen Leistung. Bei der Abnahme von Teilleistungen beginnt sie mit der Abnahme der jeweiligen Teilleistung. Wird eine Teilleistung vom Kunden vorbehaltlos genutzt, beginnt die Gewährleistungsfrist für die Teilleistung mit dem ersten Tag der Nutzung; unberührt bleibt die Gewährleistung für das vertragsgemäße Zusammenwirken aller Teilleistungen und die Erfüllung der Leistungsmerkmale der gesamten Leistungen.

c. Für Mängel, die auf vom Kunden oder auf dessen Auftrag von Dritten gelieferter Hardware bzw. Inhalten beruhen, übernimmt Elbwind Media keine Gewährleistung.

d. Ist die Leistung von Elbwind Media mangelhaft, kann der Kunde zunächst ausschließlich Nacherfüllung verlangen, wobei Elbwind Media nach eigner Wahl den Mangel beseitigen oder ein neues Werk herstellen kann.

11. Haftung

a. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz oder Aufwendungsersatz gegen Elbwind Media und Erfüllungsgehilfen sind mit folgenden Ausnahmen ausgeschlossen:

- Elbwind Media haftet bei ihr zu vertretender Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit sowie bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung unbeschränkt.

- Elbwind Media haftet bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten), wobei die Haftung auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden bzw. auf die vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Aufwendungen begrenzt ist. Die Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden, insbesondere für Schäden aus Betriebsunterbrechungen und entgangenem Gewinn ist ausgeschlossen. Die Haftung ist der Höhe nach begrenzt auf den Auftragswert des Einzelvertrages.

b. Elbwind Media schließt jede Haftung für schadensverursachende Ereignisse außerhalb seines Einflussbereiches oder der von Dritten Dienstleistern aus. Ebenso übernimmt Elbwind Media keine Verantwortung für Schäden, die dem Kunden durch Missbrauch von Dritten zugefügt werden, einschließlich durch Computerviren.

c. Elbwind Media lehnt jede Haftung für den Verlust oder die unbefugte Manipulation von E-Mail-Nachrichten ab. Elbwind Media haftet nicht für notwendige Betriebsunterbrechungen, die der Behebung von Störungen, der Wartung, der Umstellung der Infrastruktur oder der Einführung neuer oder anderer Technologien dienen.

d. Elbwind Media haftet nicht in Fällen höherer Gewalt.

e. Unberührt davon bleibt die Haftung von Elbwind Media für die Verletzung vertraglich eingegangener Pflichten, auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen kann. Ebenso gilt dies für die im Rahmen der vertraglich vereinbarten Leistungen herangezogenen Dritten.

12. Geheimhaltung vertraulicher Informationen

a. „Vertrauliche Informationen“ sind alle der jeweils anderen Partei zur Kenntnis gelangenden Informationen und Unterlagen über Geschäftsvorgänge der betroffenen anderen Partei, insbesondere, jedoch nicht ausschließlich Druckunterlagen, Layouts, Storyboards, Zahlenmaterial, Zeichnungen, Tonbänder, Bilder, Videos, DVDs, CD-ROMs, interaktive Produkte und solche anderen Daten, die Filme und/oder Hörspiele und/oder sonstige urheberrechtlich geschützte Materialien des Kunden oder mit dem Kunden verbundener Unternehmen enthalten.

b. Beide Parteien verpflichten sich, über die jeweils andere Partei betreffende Vertrauliche Informationen Stillschweigen zu bewahren und diese nur für die Durchführung dieses Vertrages und den damit verfolgten Zweck zu verwenden. Diese Verpflichtung besteht nach Beendigung des Vertrags für einen Zeitraum von 5 Jahren fort.

c. Beide Parteien verpflichten sich, die Geheimhaltungspflicht sämtlichen Angestellten, und/oder Dritten, die Zugang zu den vorbezeichneten Geschäftsvorgängen haben, aufzuerlegen. Auch diese Verpflichtung besteht nach Beendigung des Vertrags für einen Zeitraum von 2 Jahren fort.

d. Die Geheimhaltungspflicht nach Absatz 2 gilt nicht für Informationen,

- die der jeweils anderen Partei bei Abschluss des Vertrags bereits bekannt waren,

- die zum Zeitpunkt der Weitergabe durch Elbwind Media bereits veröffentlicht waren, ohne dass dies von einer Verletzung der Vertraulichkeit durch die jeweils andere Partei herrührt,

- die die jeweils andere Partei ausdrücklich schriftlich zur Weitergabe freigegeben hat,

- die die jeweils andere Partei rechtmäßig und ohne die Vertraulichkeit betreffende Einschränkung aus anderen Quellen erhalten hat, sofern die Weitergabe und Verwertung dieser Vertraulichen Informationen weder vertragliche Vereinbarungen noch gesetzliche Vorschriften oder behördliche Anordnungen verletzen,

- die die jeweils andere Partei selbst ohne Zugang zu den Vertraulichen Informationen des Kunden entwickelt hat,

- die aufgrund gesetzlicher Auskunfts-, Unterrichtungs- und/oder Veröffentlichungspflichten oder behördlicher Anordnung offen gelegt werden müssen. Soweit zulässig, wird die hierzu verpflichtete Partei die jeweils andere Partei hiervon so früh wie möglich benachrichtigen und sie bestmöglich dabei unterstützen, gegen die Pflicht zur Offenlegung vorzugehen.

e. Die Beweislast für das Vorliegen eines der vorgenannten Ausnahmetatbestände trägt der jeweilige Informationsempfänger.

f. Werden Elbwind Media vertrauliche Informationen von dritter Seite bekannt gemacht, hat sie dem Kunden hierüber unverzüglich in Textform zu benachrichtigen.

g. Die Vertragspartner werden bei der Geheimhaltung der Informationen die gleiche Sorgfalt anwenden wie hinsichtlich ihrer eigenen Betriebsgeheimnisse.

13. Nebenabreden, Vertragsänderungen und -ergänzungen

Nebenabreden, Vorbehalte, Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.

14. Übertragung der Rechte und Pflichten aus dem Vertrag

Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach schriftlich erteilter Zustimmung von Elbwind Media auf einen Dritten übertragen.

15. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Sofern kein anderer Gerichtsstand gesetzlich notwendig ist, gilt Hamburg als Gerichtsstand. Es gilt deutsches Recht.

16. Elektronische Veröffentlichung

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Elbwind Media zum Produkt Medezign sind unter der Website www.medezign.de/agb-datenschutz.html einsehbar.